Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Deutsch IPTV GmbH, [Straße und Hausnummer], [PLZ] [Ort] (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde“) über die Bereitstellung von IPTV-Zugängen.

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden für die gewählte Laufzeit einen persönlichen Zugang zu seinem IPTV-Dienst bereit, über den Live-TV-Programme sowie Filme und Serien auf kompatiblen Endgeräten empfangen werden können.

(2) Die Wiedergabe erfolgt über Player-Apps von Drittanbietern. Diese Apps sind nicht Bestandteil des Vertrags. Für etwaige Lizenz- oder Aktivierungsgebühren der App-Hersteller ist der Kunde selbst verantwortlich.

(3) Der Umfang der verfügbaren Inhalte kann sich aufgrund lizenzrechtlicher Gegebenheiten ändern. Ein Anspruch auf bestimmte Sender oder Inhalte besteht nur, soweit dies ausdrücklich vereinbart wurde.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Pakete auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.

(2) Der Kunde gibt seine Bestellung per WhatsApp, E-Mail oder über das Kontaktformular ab, indem er das gewünschte Paket benennt. Der Anbieter nimmt die Bestellung durch eine Bestätigung in Textform (z. B. WhatsApp-Nachricht oder E-Mail) an. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande.

(3) Der Anbieter übermittelt dem Kunden nach Vertragsschluss eine Bestellbestätigung mit dem Vertragsinhalt, diesen AGB und der Widerrufsbelehrung auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail oder als PDF).

(4) Vertragssprache ist Deutsch.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise. Alle Preise sind Endpreise in Euro.

(2) Der Preis ist für die gesamte Laufzeit im Voraus zu zahlen. Zur Verfügung stehen PayPal, SEPA-Überweisung, Banküberweisung, Western Union und Kryptowährungen. Bei Kryptowährungen gilt der Euro-Gegenwert zum Zeitpunkt der Zahlung.

§ 5 Bereitstellung

(1) Der Anbieter stellt die Zugangsdaten nach Zahlungseingang bereit, in der Regel innerhalb weniger Minuten, spätestens innerhalb von 24 Stunden.

(2) Die Laufzeit beginnt mit der Bereitstellung der Zugangsdaten.

§ 6 Laufzeit und Beendigung

(1) Der Vertrag wird für die gewählte feste Laufzeit geschlossen und endet automatisch mit deren Ablauf, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine automatische Verlängerung findet nicht statt.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 7 Pflichten des Kunden

(1) Der Zugang ist ausschließlich für die private Nutzung durch den Kunden und die Personen seines Haushalts bestimmt. Die Anzahl gleichzeitig nutzbarer Geräte richtet sich nach dem gewählten Paket.

(2) Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte, die öffentliche Vorführung sowie die Aufzeichnung und Weiterverbreitung von Inhalten sind untersagt.

(3) Der Kunde ist für eine ausreichende Internetverbindung und ein kompatibles Endgerät selbst verantwortlich.

§ 8 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes; das Ziel liegt bei 99,33 % im Jahresmittel. Ausgenommen sind Zeiten notwendiger Wartung sowie Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (z. B. Störungen des Internetanschlusses des Kunden oder höhere Gewalt).

§ 9 Geld-zurück-Garantie

(1) Zusätzlich zum gesetzlichen Widerrufsrecht gewährt der Anbieter eine freiwillige Geld-zurück-Garantie: Ist der Kunde mit dem Dienst nicht zufrieden, kann er innerhalb von 14 Tagen ab Bereitstellung der Zugangsdaten die Erstattung des gezahlten Preises verlangen. Eine formlose Mitteilung per WhatsApp oder E-Mail genügt.

(2) Die Erstattung erfolgt über dasselbe Zahlungsmittel, sofern technisch möglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen. Mit der Erstattung wird der Zugang deaktiviert.

(3) Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere das Widerrufsrecht und die Gewährleistungsrechte, bleiben von dieser Garantie unberührt.

§ 10 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.

§ 11 Gewährleistung und Haftung

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über Mängel digitaler Produkte (§§ 327 ff. BGB).

(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 12 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.